§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln (a) den Abruf öffentlich zugänglicher Dateien, Dokumente und Medien ("Downloads") über mitglied.mitteldeutscher-muellerbund.de sowie verbundene Subdomains und (b) die Nutzung personalisierter Nextcloud-Konten unter cloud.mitteldeutscher-muellerbund.de. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen Bedingungen vor.
§ 2 Öffentlicher Dateidownload
Die bereitgestellten Downloads sind ohne Registrierung abrufbar. Nutzer verpflichten sich, die Inhalte nur im Rahmen gesetzlicher Vorschriften zu verwenden, Quellenangaben beizubehalten und keine automatisierten Massenabfragen zum Zweck des Scrapings oder der Störung des Dienstes durchzuführen.
§ 3 Nextcloud-Konten (cloud.mitteldeutscher-muellerbund.de)
Der Zugriff auf die Nextcloud erfolgt mittels personalisierter Accounts, die ausschließlich dem zugewiesenen Mitglied oder Partner vorbehalten sind. Zugangsdaten einschließlich möglicher Zwei-Faktor-Token sind vertraulich zu behandeln. Wir können Accounts bei Pflichtverletzungen vorübergehend sperren oder endgültig deaktivieren.
§ 4 Nutzungsrechte
Mit dem Abruf von Downloads bzw. mit der Bereitstellung von Nextcloud-Inhalten wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur internen Verwendung im Rahmen der Vereinsarbeit oder vertraglich vereinbarter Kooperationen eingeräumt. Weitergabe, Veröffentlichung oder kommerzielle Verwertung bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
§ 5 Vertraulichkeit & Schutzrechte
Alle Inhalte unterliegen dem Urheberrecht bzw. sonstigen Schutzrechten des Mitteldeutschen Müllerbundes oder der genannten Rechteinhaber. Als vertraulich gekennzeichnete Dokumente – insbesondere in der Nextcloud – dürfen ausschließlich innerhalb des angegebenen Empfängerkreises genutzt werden.
§ 6 Technische Verfügbarkeit
Wir streben eine hohe Verfügbarkeit der Download-Seiten und der Nextcloud an. Wartungen, Sicherheitsupdates oder Ereignisse höherer Gewalt können jedoch zu Unterbrechungen führen; ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 7 Haftung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden. Die Haftung für Datenverluste, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.
§ 8 Umgang mit Sicherheitsvorfällen
Missbrauchsverdacht, kompromittierte Zugangsdaten oder sonstige Sicherheitsvorfälle sind unverzüglich an mail@mitteldeutscher-muellerbund.de zu melden. Wir behalten uns vor, Dienste vorübergehend zu sperren, um Schaden abzuwenden. Jeder unberechtigte Zugriff oder Versuch eines unberechtigten Zugriffs stellt eine strafbare Handlung dar und wird zur Anzeige gebracht. Zur Erkennung und Abwehr solcher Angriffe setzen wir technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen sowie Protokollierungen ein.
§ 9 Laufzeit & Beendigung
Das Nutzungsrecht an frei verfügbaren Downloads ist zeitlich unbefristet, kann jedoch bei missbräuchlicher Verwendung widerrufen werden. Nextcloud-Zugänge gelten für die Dauer der Mitgliedschaft oder der jeweiligen Zusammenarbeit; nach Beendigung sind lokal gespeicherte Daten zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten greifen.
§ 10 Änderungen
Wir können diese AGB an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen anpassen. Über wesentliche Änderungen informieren wir per E-Mail, Hinweis auf den Websites oder beim Login in die Nextcloud. Mit der fortgesetzten Nutzung der Dienste gelten die Änderungen als akzeptiert.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Vereins. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Stand: 29. Dezember 2025 · Mitteldeutscher Müllerbund e.V.